Energielupe

Ihre tägliche Energiev­er­sorgung

Kündigung wegen Strompreiserhöhung — auch bei neuen Abgaben

Soweit in Son­derkun­den­verträ­gen über Energieliefer­un­gen ein Liefer­ant die von ihm ver­sorgten Let­ztver­brauch­er gemäß § 43 Abs. 3 Satz 1 EnWG rechtzeit­ig, in jedem Fall jedoch vor Ablauf der nor­malen Abrech­nungspe­ri­ode sowie auf trans­par­ente und ver­ständliche Weise über eine beab­sichtigte Änderung der Ver­trags­be­din­gun­gen und über ihre Rück­trittsrechte zu unter­richt­en hat, gilt
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Post­ed: March 1, 2019, 6:44 am

Der Betrieb eines Blockheizkraftwerks durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft

Die Woh­nung­seigen­tümerge­mein­schaft als Rechtssub­jekt i.S. des § 10 Abs. 6 Satz 1 WoEigG kann eine gewerbliche Mitun­ternehmer­schaft i.S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG begrün­den, für die ein Fest­stel­lungsver­fahren nach § 180 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a AO durchzuführen ist. Es bedarf nicht
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Post­ed: Jan­u­ary 11, 2019, 6:42 am

Vorteile von Ökostrom — Gutes tun für die Umwelt

Im Zeital­ter des Kli­mawan­dels wird alter­na­tiv­en Stromquellen immer mehr Bedeu­tung zugemessen. Zahlre­iche Haushalte entschließen sich zum Wech­sel auf gün­sti­gen Ökostrom oder Öko­gas. Im Fol­gen­den wird erläutert, welche Vorteile die Nutzung alter­na­tiv­er Energiequellen für die Natur und die Umwelt hat und welch­er Beitrag darüber hin­aus für die Wirtschaft geleis­tet wird.  Ökostrom
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Post­ed: Decem­ber 17, 2018, 4:05 am

Die Stromleitung über dem Grundstück — und die steuerfreie Entschädigung

Eine ein­ma­lige Entschädi­gung, die für das mit ein­er immer­währen­den Dien­st­barkeit gesicherte und zeitlich nicht begren­zte Recht auf Überspan­nung eines zum Pri­vatver­mö­gen gehören­den Grund­stücks mit ein­er Hochspan­nungsleitung gezahlt wird, zählt nicht zu den nach dem EStG steuer­baren Einkün­ften. Eine Entschädi­gung, die dem Grund­stück­seigen­tümer ein­ma­lig für die grund­buchrechtlich abgesicherte Erlaub­nis zur Überspan­nung
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Post­ed: Octo­ber 12, 2018, 5:26 am

Holzhackschnitzel aus der Forstwirtschaft — und die Umsatzsteuer

Die Liefer­ung von aus bei Wal­dar­beit­en ange­fal­l­en­em Holz gewonnenen Holzhackschnitzel unter­liegt nicht dem ermäßigten Steuer­satz gemäß Nr. 48 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG. Aus Rohholz gewonnene Holzhackschnitzel sind zoll­tar­i­flich ‑je nach Holzart- entwed­er in die Unter­pos. 4401 21 KN (Nadel­holz in Form von Schnitzeln)
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Post­ed: Sep­tem­ber 28, 2018, 5:40 am

Windkrafträder auf ehemaligen BVVG-Ackerland

Bei einem ver­bil­ligten Verkauf von land­wirtschaftlichen Flächen nach dem Aus­gle­ich­sleis­tungs­ge­setz durch die BVVG ist eine Regelung in dem Kaufver­trag unwirk­sam, wonach die BVVG von dem Erwer­ber solche Zahlun­gen abschöpfen kann, die er von dem Betreiber von Wind­kraftan­la­gen für die Ges­tat­tung von Wind­krafträdern auf den land­wirtschaftlichen Flächen erhält. In dem hier
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Post­ed: Sep­tem­ber 25, 2018, 5:54 am

Anlagebetrug mit nicht existierenden Blockheizkraftwerken

Beteiligt sich der Anleger an einem von ihm nicht erkan­nten Schnee­ball­sys­tem, das aus sein­er Sicht zu gewerblichen Einkün­ften führen soll, ist er berechtigt, den Ver­lust seines Kap­i­tals steuer­lich gel­tend zu machen. Dies hat jet­zt der Bun­des­fi­nanzhof in einem Muster­ver­fahren für mehr als 1 400 geschädigte Anleger entsch­ieden. Im Stre­it­fall hat­te
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Post­ed: May 18, 2018, 5:18 am

Zuteilungskürzung bei den Emissionsberechtigungen

Es ver­stößt nicht gegen Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit der Finanzver­fas­sung des Grundge­set­zes sowie gegen den all­ge­meinen Gle­ich­heitssatz, dass die im Rah­men des euro­parechtlichen Emis­sion­shan­delssys­tems aus­gegebe­nen Berech­ti­gun­gen zur Emis­sion von Treib­haus­gasen für Betreiber strompro­duzieren­der Anla­gen mit­tler­weile nicht mehr voll­ständig kosten­los zugeteilt wer­den und eine zuvor geset­zlich vorge­se­hene
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Post­ed: April 20, 2018, 5:06 am

Der ungewöhnlich hohe Stromverbrauch

Der Bun­des­gericht­shof bejaht ein vor­läu­figes Zahlungsver­weigerungsrecht des Haushalt­skun­den gegenüber dem Grund­ver­sorg­er bei Berech­nung eines ungewöhn­lich hohen Stromver­brauchs — im entsch­iede­nen Fall bei ein­er ange­blichen Ver­brauchssteigerung um 1.000 %. In dem jet­zt entsch­iede­nen Fall hat­te ein Energiev­er­sorgung­sun­ternehmen geklagt, das in Old­en­burg die Grund­ver­sorgung wahrn­immt und auch die Eheleute im Grund­ver­sorgungsver­hält­nis unter
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Post­ed: Feb­ru­ary 14, 2018, 6:16 am

Handel mit Emissionszertifikaten — und die Umsatzsteuerhinterziehung

Die zur Aus­fül­lung des Straftatbe­stands der Steuer­hin­terziehung (§ 370 AO) vorgenommene Ausle­gung von § 3a Abs. 4 Nr. 1 UStG in der Fas­sung vom 13.12 2006, wonach der dort ver­wen­dete Begriff der “ähn­lichen Rechte” Emis­sion­sz­er­ti­fikate ein­schließt, ver­stößt wed­er gegen das Analo­gie­ver­bot des Art. 103 Abs. 2 GG noch gegen den
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Post­ed: Feb­ru­ary 7, 2018, 6:32 am

Stromsteuerentlastung — und die versäumte Antragsfrist

Die Fest­set­zungs­frist für einen Ent­las­tungsanspruch nach § 10 Abs. 1 Strom­StG begin­nt mit Ablauf desjeni­gen Jahres, in dem der Anspruch durch die steuer­begün­stigte Ver­wen­dung des Stroms zu betrieblichen Zweck­en ent­standen ist. Wird eine im Abrech­nungszeitraum ent­nommene Strom­menge ent­ge­gen § 18 Abs. 4 Nr. 1 Strom­StV a.F. inner­halb der Antrags­frist im
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Post­ed: Novem­ber 17, 2017, 6:19 am

Immobilienanzeigen eines Immobilienmaklers — und die Energieverbrauchsangaben

Der Bun­des­gericht­shofs hat sich mit der Frage befasst, welche Infor­ma­tion­spflicht­en dem Immo­bilien­mak­ler bei ein­er Immo­bilien­anzeige zum Energie­ver­brauch obliegen: In den drei hier vom Bun­des­gericht­shof entsch­iede­nen Ver­fahren wen­det sich die Deutsche Umwelthil­fe e. V. gegen Zeitungsanzeigen von Immo­bilien­mak­lern, die sie wegen Fehlens von Angaben, die im Energieausweis enthal­ten sind, für unzuläs­sig
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Post­ed: Octo­ber 6, 2017, 5:03 am

Biogasanlagen — und ihre Lieferbeziehungen zu den Landwirten

Übergibt ein Land­wirt dem Betreiber ein­er Bio­gasan­lage auf­grund ein­er zwis­chen bei­den geschlosse­nen Vere­in­barung Bio­masse, die im Eigen­tum des Land­wirts verbleibt und lediglich zur Gewin­nung von Bio­gas genutzt wird, so erfüllt die Rück­gabe der verbleiben­den Pflanzen­reste an den Land­wirt man­gels ein­er Zuwen­dung nicht die Voraus­set­zun­gen ein­er Besteuerung nach § 3 Abs.
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Post­ed: Sep­tem­ber 29, 2017, 5:45 am

Photovoltaikanlage — und der Vorsteuerabzug für die Dachertüchtigung

Beim Vors­teuer­abzug aus ein­er Werk­liefer­ung für die gesamte Dachfläche eines Gebäudes muss die Ver­wen­dungsmöglichkeit des gesamten Gebäudes in die durch § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG vorgegebene Ver­hält­nis­rech­nung ein­be­zo­gen wer­den. Nach § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG gilt die Liefer­ung, die Ein­fuhr oder der innerge­mein­schaftliche Erwerb eines Gegen­standes,
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Post­ed: Sep­tem­ber 25, 2017, 5:32 am

Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk — und die Umsatzsteuer

Der sog. KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004, den der Betreiber ein­er Bio­gasan­lage mit Block­heizkraftwerk von seinem Strom­net­z­be­treiber (zusät­zlich) erhält, ist (eben­falls) Ent­gelt für die Liefer­ung von Strom an den Strom­net­z­be­treiber. Er ist kein Ent­gelt des Strom­net­z­be­treibers für die (kosten­lose) Liefer­ung von Wärme des Stromerzeugers an Dritte. Nach
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Post­ed: August 18, 2017, 5:27 am

Gemeinnützigkeit wegen Förderung des Umweltschutzes — und die energiepolitische Betätigung

Das Auss­chließlichkeits­ge­bot des § 56 AO ist im Hin­blick auf die Gren­zen der all­ge­mein­poli­tis­chen Betä­ti­gung ein­er steuer­begün­stigten Kör­per­schaft noch gewahrt, wenn die Beschäf­ti­gung mit poli­tis­chen Vorgän­gen im Rah­men dessen liegt, das das Ein­treten für die satzungsmäßi­gen Ziele und deren Ver­wirk­lichung erfordert und zulässt, die von der Kör­per­schaft zu ihren satzungsmäßi­gen
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Post­ed: August 11, 2017, 5:36 am

Verlegung von Erdwärmesonden — und die Investitionszulageberechtigung

Ein Unternehmen, das Erd­wärmeson­den ver­legt, gehört nicht zum ver­ar­bei­t­en­den Gewerbe und ist daher nicht investi­tion­szu­lage­berechtigt. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a Vari­ante 1 InvZulG 2007 sind neue abnutzbare bewegliche Wirtschafts­güter des Anlagev­er­mö­gens investi­tion­szu­la­gen­begün­stigt, die ‑bei Vor­liegen der weit­eren zula­gen­rechtlichen Voraus­set­zun­gen- zum Anlagev­er­mö­gen eines Betriebs des
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Post­ed: August 7, 2017, 5:10 am

Grunderwerbsteuer für die geplante Windenergieanlage

Bei dem Erwerb eines Grund­stücks zur Errich­tung ein­er Wind­kraftan­lage gehört eine Entschädi­gungszahlung, die der Käufer an den Verkäufer für An- und Durch­schnei­dun­gen und ggf. notwendi­ge Baulas­ten und Dien­st­barkeit­en auf anderen Grund­stück­en des Verkäufers zahlt, nicht zur Bemes­sungs­grund­lage der Grun­der­werb­s­teuer. In dem hier vom Bun­des­fi­nanzhof entsch­iede­nen Fall kaufte die Erwer­berin mit
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Post­ed: July 21, 2017, 5:26 am

Überbau zur Energiedämmung — und die Duldungspflicht des Nachbarn

Die Dul­dungspflicht nach § 16a Abs. 1 des Berlin­er Nach­bar­rechts­ge­setz (Nach­bG Bln) gilt nicht für eine die Grund­stücks­gren­ze über­schre­i­t­ende Wärmedäm­mung ein­er Gren­zwand, mit der der benach­barte Grund­stück­seigen­tümer erst­mals die Anforderun­gen der bei der Errich­tung des Gebäudes bere­its gel­tenden Energieeinsparverord­nung (hier: EnEV 2001) erfüllt. In diesem Zusam­men­hang hat es der Bun­des­gericht­shof
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Post­ed: July 12, 2017, 5:59 am

Klimaschutz auch nach Trumps Entscheidung

Der Präsi­dent der USA hat angekündigt, vom Kli­ma-Abkom­men von Paris zurück­zutreten. Doch trotz dieses Ausstiegs ist weltweit betont wor­den, weit­er­hin an dem Abkom­men fes­thal­ten zu wollen. Kli­ma-Abkom­men von Paris Das Übereinkom­men von Paris stammt vom 12. Dezem­ber 2015 und hat den glob­alen Kli­maschutz in der Nach­folge des Kyoto-Pro­tokolls als Ziel.
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Post­ed: June 12, 2017, 5:29 am

Keine Kernbrennstoffsteuer

Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat das Kern­brennstoff­s­teuerge­setz rück­wirk­end für nichtig erk­lärt. Das Kern­brennstoff­s­teuerge­setz vom 08.12 20101, zulet­zt geän­dert durch Artikel 240 der Zehn­ten Zuständigkeit­san­pas­sungsverord­nung vom 31.08.20152, ist mit Artikel 105 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 106 Absatz 1 Num­mer 2 des Grundge­set­zes unvere­in­bar und nichtig. Außer­halb der durch das Grundge­setz vorgegebe­nen
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Post­ed: June 9, 2017, 5:07 am

Grenzüberschreitende Wärmedämmung für Neubauten

Ein Grund­stück­seigen­tümer in Berlin muss nicht nach § 16a Abs. 1 Nach­bG Bln eine die Grund­stücks­gren­ze über­schre­i­t­ende Wärmedäm­mung ein­er Gren­zwand dulden, mit der der benach­barte Grund­stück­seigen­tümer erst­mals die Anforderun­gen der bei der Errich­tung des Gebäudes bere­its gel­tenden Energieeinsparverord­nung (EnEV) erfüllt. Die Frage, ob die Vorschrift des § 16a Nach­bG Bln
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Post­ed: June 6, 2017, 5:24 am

Die Überspannung eines Grundstücks mit einer Stromleitung — und die Einkommensteuer auf die Entschädigung

Der Bun­des­fi­nanzhof hat das Bun­desmin­is­teri­um der Finanzen aufge­fordert, einem beim Bun­des­fi­nanzhof anhängi­gen Revi­sionsver­fahren beizutreten, um zu der Frage Stel­lung zu nehmen, ob und unter welchen Voraus­set­zun­gen eine ein­ma­lige Entschädi­gung, die für die Überspan­nung eines zum Pri­vatver­mö­gen gehören­den Grund­stücks mit ein­er Hochspan­nungsleitung gezahlt wird, zu den nach dem EStG steuer­baren Einkün­ften
Author: Recht­slupe
Post­ed: June 2, 2017, 5:46 am

Entlastungsanspruch für das Verbringen von Biokraftstoffen in andere EU-Mitgliedstaaten

Der in § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Energi­eStG normierte Ent­las­tungsanspruch entste­ht mit dem Ver­brin­gen der begün­stigten Energieerzeug­nisse in einen anderen Mit­glied­staat oder mit der Aus­fuhr. Für Biokraft­stoffe, die bis zum 17.08.2009 und damit vor dem Inkraft­treten der in § 50 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 Energi­eStG
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Post­ed: April 19, 2017, 5:19 am

Heizen mit Öl oder Gas?

Egal, ob Ihr Unternehmen Tech­nomix heißt oder Sie als Ver­brauch­er zu Hause heizen möcht­en. Alle Men­schen und Unternehmen sind auf Energie angewiesen. Es gibt einige Möglichkeit­en zu heizen. Gas und Öl wären zwei Möglichkeit­en, die sehr beliebt sind. Es gibt hier­bei einige Unter­schiede, die wir für Sie her­aus­gestellt haben. Heizöl
Author: Recht­slupe
Post­ed: April 19, 2017, 3:47 am