Außenwirtschaftslupe

Recht & Steuern. Gren­züber­schre­i­t­end.

Werbung in der Wirtschaft – was ist eigentlich wichtig?

Heutzu­tage ist die Wer­bung in der Wirtschaft weit­er­hin ein­er der wichtig­sten Fak­toren, auf die man alle­mal einge­hen sollte. Ger­ade in dem Fall wird einem immer wieder schnell klar, worauf man bei der Wer­bung acht­en muss und wie man am besten vorge­ht. Mit­tler­weile ist die Wer­bung schließlich das Beste was einem
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Post­ed: April 11, 2019, 4:17 am

Das Zweigbüro in Brüssel — und die steuerliche Verlustverrechnung

Der Begriff der Einkün­fte i.S. des § 50d Abs. 9 Satz 1 EStG 2002 i.d.F. des JStG 2007 erfasst pos­i­tive und neg­a­tive Einkün­fte, so dass abkom­men­srechtlich steuer­frei gestellte Ver­luste bei Vor­liegen der übri­gen Voraus­set­zun­gen vom Besteuerungsrück­fall erfasst wer­den und im Inland ungeachtet des Abkom­mens abziehbar sind. In dem hier vom
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Post­ed: Feb­ru­ary 13, 2019, 7:03 am

Pauschales Betriebsausgaben-Abzugsverbot bei Drittstaatenbeteiligungen

Das pauschale Betrieb­saus­gaben-Abzugsver­bot des § 8b Abs. 7 KStG 1999 (i.d.F. des StBere­inG 1999) ver­stößt gegen die union­srechtliche Grund­frei­heit des freien Kap­i­talverkehrs nach Art. 56 EG (jet­zt Art. 63 AEUV) und bleibt deswe­gen auch bei Drittstaaten­beteili­gun­gen unan­wend­bar. § 8b Abs. 7 KStG 1999 (i.d.F. des StBere­inG 1999) ver­langt ‑i.V.m. Art.
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Post­ed: Feb­ru­ary 12, 2019, 7:03 am

Zigarettenschmuggel via Rotterdam

Die Verkürzung der Ein­fuhrab­gaben bei der Ein­fuhr von Zigaret­ten über den Hafen Rot­ter­dam in das Zoll­ge­bi­et der Europäis­chen Union stellt eine Steuer­hin­terziehung (ggfs. in mit­tel­bar­er Täter­schaft) gemäß 370 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 6 AO, § 25 Abs. 1 Var. 2 StGB dar. Zoll und Ein­fuhrum­satzs­teuer Indem die von dem
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Post­ed: Feb­ru­ary 11, 2019, 7:24 am

Auslegung eines Doppelbesteuerungsabkommens — und die Änderungen im OECD-Musterkommentar

Welchen Ein­fluss hat eine Änderung des OECD-Musterkom­men­tars auf die Ausle­gung von Dop­pelbesteuerungsabkom­men? Mit dieser Frage hat­te sich aktuell der Bun­des­fi­nanzhof zu befassen: Es wider­spricht der ständi­gen Spruch­prax­is des Bun­des­fi­nanzhofs, im Sinne ein­er dynamis­chen Abkom­men­sausle­gung der späteren For­ten­twick­lung oder Änderung von OECD-Ver­laut­barun­gen eine stre­it­entschei­dende Bedeu­tung für das Ver­ständ­nis bere­its zuvor ver­han­del­ter
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Post­ed: Decem­ber 20, 2018, 7:02 am

Die ausländische Anteilseignerin — und die Abwärtsverschmelzung

Die Ver­schmelzung zweier Kap­i­talge­sellschaften kann zu einem steuer­freien Auflö­sungs­gewinn i.S. des § 8b Abs. 2 Satz 3 KStG führen, von dem 5 % als nicht abziehbare Betrieb­saus­gaben gel­ten. Die Ver­schmelzung ein­er Mut­terkap­i­talge­sellschaft, deren Anteil­seigner­in im Aus­land ansäs­sig ist, auf ihre Tochterge­sellschaft (Abwärtsver­schmelzung) kann nur dann ohne Aufdeck­ung stiller Reser­ven vol­l­zo­gen
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Post­ed: Novem­ber 22, 2018, 7:30 am

Nichtrückkehrtage von Grenzgängern — oder: der Chorsänger in der Schweiz

Das Mit­glied eines Opern­chors ist „Kün­stler” i.S. von Art. 17 Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/2010. Das Besteuerungsrecht des Tätigkeitsstaats nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/2010 umfasst auch die Vergü­tung­steile, welche dem Kün­stler für die Mitwirkung an Proben gezahlt wer­den, die der Vor­bere­itung der Auftritte vor Pub­likum
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Post­ed: Novem­ber 19, 2018, 7:13 am

Außensteuergesetz — und die Hinzurechnungsbesteuerung

Bei der Ermit­tlung der dem Hinzurech­nungs­be­trag zugrunde liegen­den Einkün­fte (§ 10 Abs. 3 Satz 1 AStG) sind im Falle von Geschäfts­beziehun­gen zwis­chen (Kapital-)Gesellschaft und Gesellschafter zu nicht fremdüblichen ‑d.h. durch das Gesellschaftsver­hält­nis bes­timmten- Bedin­gun­gen die hier­durch ver­an­lassten Einkün­fte­minderun­gen und ver­hin­derten Einkün­f­teer­höhun­gen eben­so wie die Zuführun­gen zum Gesellschaftsver­mö­gen in entsprechen­der Anwen­dung
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Post­ed: Octo­ber 22, 2018, 6:18 am

Brüssel-Ia-VO — und die internationale gerichtliche Zuständigkeit aufgrund eines Handelsbrauchs

Der Behaup­tung ein­er Partei, eine bes­timmte Form der Gerichts­standsvere­in­barung entspreche unter Kau­fleuten in dem betr­e­f­fend­en Geschäft­szweig des inter­na­tionalen Han­delsverkehrs einem Han­dels­brauch im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 3 Buchst. c) Brüs­sel-Ia-VO, ist im Rah­men der von Amts wegen durchzuführen­den Prü­fung der inter­na­tionalen Zuständigkeit grund­sät­zlich nachzuge­hen. Das Gericht ist
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Post­ed: Octo­ber 8, 2018, 6:21 am

Brüssel-Ia-VO — und das Schriftformerfordernis für eine Gerichtsstandsvereinbarung

Für eine Gerichts­standsvere­in­barung gemäß Art. 25 Abs. 1 Satz 3 Brüs­sel-Ia-VO ist die Ein­hal­tung der For­mer­fordernisse Wirk­samkeitsvo­raus­set­zung ist. Allein eine Wil­len­seini­gung der Parteien führt mithin nicht zu ein­er wirk­samen Gerichts­standsvere­in­barung, wenn nicht auch die Form einge­hal­ten ist1. Nach der Recht­sprechung des Gericht­shofs der Europäis­chen Union sind die For­mer­fordernisse des Art.
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Post­ed: Octo­ber 5, 2018, 6:05 am

Brüssel-Ia-VO — und der Erfüllungsort

Nach Art. 7 Nr. 1 Buchst. b) zweit­er Gedanken­strich Brüs­sel-Ia-VO (Gerichts­stand des Erfül­lung­sorts) kann eine Per­son, die ihren Wohn­sitz im Hoheits­ge­bi­et eines Mit­glied­staats hat, in einem anderen Mit­glied­staat verk­lagt wer­den, wenn Ansprüche aus einem Ver­trag den Gegen­stand des Ver­fahrens bilden und in jen­em Mit­glied­staat der Erfül­lung­sort liegt. Erfül­lung­sort für die
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Post­ed: Octo­ber 1, 2018, 6:06 am

Abzugssteuern für ausländische Künstler, Freistellungsbescheinigungen — und das Doppelbesteuerungsabkommen

Einkün­fte aus Gewer­be­be­trieb, die durch im Inland aus­geübte oder ver­w­ertete kün­st­lerische, sportliche, artis­tis­che oder ähn­liche Dar­bi­etun­gen erzielt wer­den, ein­schließlich der Einkün­fte aus anderen mit diesen Leis­tun­gen zusam­men­hän­gen­den Leis­tun­gen, die man­gels eines inländis­chen Wohn- oder Geschäftssitzes der unbeschränk­ten Steuerpflicht unter­liegen, sind gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d EStG
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Post­ed: August 31, 2018, 6:10 am

Das spanische True-Lease-Modell als unzulässige staatliche Beihilfe?

Der Gericht­shof der Europäis­chen Union hat das erstin­stan­zliche Urteil des Gerichts der Europäis­chen Union über das „spanis­che True-Lease-Mod­ell“ aufge­hoben. Das Union­s­gericht hat­te den Beschluss der Kom­mis­sion, wonach dieses Mod­ell eine rechtswidrige staatliche Bei­hil­fe darstelle, für nichtig erk­lärt. Ab Mai 2006 gin­gen bei der Kom­mis­sion mehrere Beschw­er­den über das so genan­nte
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Post­ed: July 26, 2018, 6:03 am

Was versteht man unter Gebäudeentwässerung?

Unter der Gebäudeen­twässerung ver­ste­ht man die Rege­nen­twässerung und die Schmutzwasser­en­twässerung. Dabei set­zt sich das Regen­wass­er aus dem Dachwass­er und dem Regen­wass­er aus den Wegen und dem Hof zusam­men. Das Ziel ein­er Gebäudeen­twässerung ist es das gesam­melte Regen­wass­er zu nutzen, bevor es in die Kanal­i­sa­tion geführt wird. Mith­il­fe von Regen­wasser­nutzungsan­la­gen, in
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Post­ed: June 30, 2018, 6:20 am

Die beim Zoll nicht abgeholten Postsendungen

Zur Zahlung der Kosten für die Lagerung nicht abge­holter Post­sendun­gen ist verpflichtet, wer die Amt­shand­lung ver­an­lasst oder zu wessen Gun­sten sie vorgenom­men wird. Als Kosten­schuld­ner kom­men dem­nach das Unternehmen, das die Post­sendun­gen zur Zoll­stelle befördert hat, und die Selb­stver­zoller in Betra­cht. Han­delt es sich um ein Massen­ver­fahren und ist der
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Post­ed: June 7, 2018, 6:27 am

Britische Claw-back-Besteuerung — und das DBA

Es wird daran fest­ge­hal­ten, dass der Gewinn aus der Veräußerung ein­er in Großbri­tan­nien bele­ge­nen Immo­bilie nach dem DBA-Großbri­tan­nien 1964/1970 in Deutsch­land besteuert wer­den darf, wenn die Veräußerung nach britis­chem Steuer­recht nur dazu führt, dass zuvor gewährte Abschrei­bun­gen auf Teile der Immo­bilie rück­gängig gemacht wer­den -„Claw-back-Besteuerung”-1. Der wegen materiell fehler­hafter Fest­stel­lungserk­lärung
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Post­ed: April 19, 2018, 6:28 am

Betriebsstättenzurechnung und Abgeltungswirkung — bei gewerblich geprägter KG

Eine nach § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gewerblich geprägte (inländis­che) KG ver­mit­telt ihren (aus­ländis­chen) Gesellschaftern eine Betrieb­sstätte i.S. von § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG i.V.m. § 2 Nr. 1 KStG; die Abgel­tungswirkung für den Kap­i­taler­trag­s­teuer­abzug (§ 32 Abs. 1 Nr. 2 KStG) ist insoweit
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Post­ed: April 6, 2018, 6:06 am

Hier eure Abizeitung designen

Eine Abizeitung ist prak­tisch Pflicht für jede Abschlussklasse eines Gym­na­si­ums. Dies mag vielle­icht so manchem Leser etwas ver­wun­dern, dass auch in Zeit­en des dig­i­tal­en Zeital­ters immer noch eine Abizeitung von­nöten ist, den­noch ist sie auch heute uner­lässlich. Man kann sie in Print­form oder auch online gestal­ten. Ver­mut­lich braucht man sich
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Post­ed: March 27, 2018, 3:26 am

Freier Handel — und die Reaktionen an der Börse

Der Präsi­dent der USA hat angekündigt, auf Stahl und Alu­mini­um Ein­fuhrzölle zu erheben. Mit diesen Maß­nah­men bleibt der Präsi­dent seinem Mot­to „Amer­i­ca first” treu. Die Ein­fuhrzölle wer­den nicht ohne Wirkung bleiben — vor Allem auch auf den deutschen Markt. Mit den ange­dro­ht­en Reak­tio­nen der Europäis­chen Union, im Gegen­zug auf den
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Post­ed: March 19, 2018, 4:15 am

Saubere und hochwertige Aufkleber für jeden Anlass

Heutzu­tage sind Aufk­le­ber keine Objek­te mehr, die auss­chließlich von Kindern genutzt wer­den. Aufk­le­ber kom­men auch in der Indus­trie oder bei Messeauftrit­ten vor. Aufk­le­ber mit dem Marken­ze­ichen kön­nen beispiel­sweise schon vor oder während des Messeauftritts für einen gelun­genen Auftritt sor­gen. Und nicht nur das. Aufk­le­ber wer­den gerne auch als Wer­begeschenk vergeben.
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Post­ed: March 15, 2018, 5:01 am

Fenster aus Polen in höchster Qualität

Polen hat sich als Herkun­ft­s­land für hochw­er­tige Fen­ster über­ra­gend posi­tion­iert. Aus­gewählte Fen­ster aus Polen sind inzwis­chen mit teuren Marken­waren ver­gle­ich­bar, und trotz­dem bleiben die Preise im Rah­men des Möglichen. Fen­ster aus Polen sind lan­glebige Pro­duk­te, an denen man eine sehr lange Freude haben wird. Die Fen­ster besitzen nicht nur umfan­gre­iche
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Post­ed: March 12, 2018, 7:08 am

Wirtschaftlicher handeln mit einem Routenplaner

Verkauf­s­touren kön­nen wie die nor­malen Arbeit­sprozesse eben­so opti­miert wer­den. Unternehmen holen sich teure Unternehmens­ber­ater ins Haus, weil sie Prozesse opti­mieren wollen. Das Ziel ist es auf allen Unternehmensebe­nen wirtschaftlich­er zu agieren, damit die Kosten gesenkt wer­den kön­nen. Nicht alle Unternehmen haben aber das Bud­get einen Unternehmens­ber­ater mit diesem Pro­jekt zu
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Post­ed: March 12, 2018, 7:05 am

Basischemie

Unter dem Begriff der Basis­chemie ver­ste­ht der Experte die Man­u­fak­tur von chemis­chen Basise­le­menten. Die Basis­chemie bildet damit auch die Grund­lage für ver­schiedene indus­trielle Baustoffe. Sie wird im Rah­men der Wertschöp­fungs­kette auch durch bes­timmte Fak­toren bee­in­flusst. Zu unter­schei­den ist der Begriff aber von der Fol­ge­chemie. Diese Form der Chemie baut zwar
Author: Recht­slupe
Post­ed: March 12, 2018, 4:22 am

Internationales Privatrecht — und deutsches Steuerrecht

Hat das Finanzgericht einen Ver­trag, der aus­ländis­chem Recht unter­liegt, nach deutschem Recht aus­gelegt, liegt darin ein Ver­stoß gegen materielles Bun­desrecht, der vom Bun­des­fi­nanzhof ohne Rüge zu berück­sichti­gen ist. Gerichte dür­fen Verträge, die aus­ländis­chem Recht unter­liegen, nicht nach deutschem Recht ausle­gen. Sie müssen daher nicht nur die aus­ländis­chen Recht­snor­men, son­dern auch
Author: Recht­slupe
Post­ed: Feb­ru­ary 26, 2018, 7:14 am

Unionsmarke — und das Anhalten der Ware durch den Zoll

Eine Ein­fuhr liegt vor, wenn die gekennze­ich­nete Ware aus dem Aus­land tat­säch­lich in den Schutzbere­ich des Markenge­set­zes über­führt wor­den ist1. Täter dieser Ver­let­zung­shand­lung ist nicht nur, wer im Zeit­punkt des Gren­züber­tritts bzw. bei Nich­tu­nion­swaren im Zeit­punkt ihres Sta­tuswech­sels zu Union­swaren die tat­säch­liche Ver­fü­gungs­ge­walt über die Ware hat, son­dern auch der
Author: Recht­slupe
Post­ed: Feb­ru­ary 23, 2018, 7:28 am